Nicht-öffentlich gefasste Beschlüsse der Sitzung am 7. Mai
Schachtrahmensanierung im Bereich der Ortsdurchfahrt der B301 in Attenkirchen
Für die Schachtrahmensanierung am Mischwasserkanal in der Ortsdurchfahrt B 301 in Attenkirchen werden lärmmindernde Schachtabdeckungen mit Lüftungsöffnung, incl. Schlammkorb und zwei Aushebe- und Bedienungsschüsseln eingebaut. Den Auftrag für die Sanierung der Schachtrahmen erhält die Firma Bau-Klaus aus Eckersdorf auf der Grundlage des Angebotes in Höhe von ca. 8.286,86 Euro (brutto, incl. 10% Nachlass auf die Netto-Einheitspreise).
Kinderkrippe Attenkirchen-Wartungsvertrag für Aufzuganlage
Für die Wartung und Notrufbereitschaft der Aufzugsanlage in der Kinderkrippe in Attenkirchen schließt die Gemeinde einen Wartungsvertrag und einen Alarm-Service-Vertrag mit der Firma OTIS aus Ismaning zum jährlichen Angebotspreis von 768,00 € zzgl. MwSt. für die Wartung und 480,00 € zzgl. MwSt. für die Notrufbereitschaft ab. Bürgermeister Bormann wird zum Abschluss des Wartungsvertrages bevollmächtigt.
Beschlüsse der Sitzung am 11. Juni
Einbeziehungssatzung Berging West
Die Gemeinderäte sind damit einverstanden, für den Ortsteil Berging, Gemarkung Sillersthausen, eine Einbeziehungssatzung zu erlassen. Damit wird für einige Flurstücke Baurecht zur Errichtung einer Lagerhalle eines ortsansässigen Gewerbebetriebs geschaffen. Für die bauliche Nutzung werden in der Satzung Ausgleichsflächen nachgewiesen. Zur Übernahme der Planungskosten wurde zwischen dem Antragsteller und der Gemeinde ein städtebaulicher Vertrag geschlossen.
Örtliche Rechnungsprüfung
Die Gemeinderäte nahmen den Prüfbericht für das Jahr 2016 des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses sowie die Stellungnahmen zur Kenntnis und stellten die Jahresrechnung fest. Anschließend entlasteten sie Bürgermeister Martin Bormann.
