Bericht aus dem Gemeinderat vom 1. März 2021

Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25. Januar
Informationen und Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 1. März

Teaser-Logo Attenkirchen - Aus dem Gemeinderat

Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25. Januar 2021

 

Sanierung des Hartplatzes an der Attenkirchener Grundschule
Der Allwetterplatz der Schulsportanlage in Attenkirchen soll saniert werden. Den Auftrag dazu in Höhe von 35.194, 25 Euro brutto vergab der Gemeinderat an die Firma Drexler Sportanlagenbau & Service aus Arrach.

 

Grünpflege in Thalham: Landschaftsarchitektin soll Ausschreibung entwerfen
In Sachen Grünpflege für Thalham ist ein weiterer Schritt gemacht: Die Aufgaben sollen aufgeteilt werden, zum Teil übernimmt sie der gemeindliche Bauhof, die restlichen Arbeiten werden fremd vergeben. Der Gemeinderat stimmte der Arbeitsteilung zu und beauftragte die Landschaftsarchitektin G. Neumeier aus Freising, für einen Stundensatz von 55 Euro die nötigen Entwurfsplanungen für die Ausschreibung der Grünpflege in Thalham zu erstellen.

 

Informationen und Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 1. März 2021

 

„Fair fahren“-Schilder bekommen keine Genehmigung
Im November vergangenen Jahre hatte der Gemeinderat entschieden, an der Ortsdurchfahrt der
B 301 Schilder mit der Aufschrift „fair fahren – einfädeln lassen“ aufzustellen. Damit sollten die Autofahrer animiert werden, sich umsichtig zu verhalten. Ein Antrag beim zuständigen Staatlichen Straßenbauamt wurde eingereicht – und abgelehnt. Die Verkehrsbehörde sieht in den Schildern eine Gefahrenquelle. Die Autofahrer seien durch die Schilder abgelenkt, was sich negativ auf den Verkehr auswirken könnte, argumentierte die Behörde. Außerdem sollen keine zusätzlichen Schilder von den wichtigen Verkehrsschildern ablenken. Die auf den Schildern kommunizierte Botschaft sei laut Staatlichem Bauamt ohnehin ein Grundsatz der Straßenverkehrsordnung.  Anders sieht es bei den Schildern „Schulanfänger“ aus: die können jeweils zu Schulbeginn als Aktion zeitweise aufgestellt werden.

 

Aktion „Rausspaziert“: Rundtour im Attenkirchener Norden
Das Sachgebiet „Freizeit und Tourismus“ des Landratsamtes Freising hat alle Kommunen aufgefordert, attraktive Wander- und Spazierwege aus ihrem Gemeindegebiet einzureichen, um die Aktion „Rausspaziert“ zu unterstützen. Die Gemeinde Attenkirchen reicht den Vorschlag von Gemeinderat Dr. Walter Schlott ein: die 7,5-Kilometer lange „Hügelland-Runde im Attenkirchener Norden“, eine Rundtour von Attenkirchen über Gütlsdorf, Staudhausen, Brandloh und Pfettrach.  Das Landratsamt will eine Tourenzusammenstellung für Einheimische und Gäste erstellen, um angesichts der Corona-Pandemie den Urlaub daheim attraktiver zu machen und dem Trend hin zu mehr Outdoor-Aktivitäten Rechnung zu tragen. 

 

ILE Ampertal bewilligt Zuschuss für zwei Projekte
Zwei Projekte hat die Gemeinde Attenkirchen bei der ILE Ampertal eingereicht, um Fördermittel aus dem Regionalbudget erhalten zu können. Beide Anträge hat die ILE positiv bewilligt. Ein Antrag bezieht sich auf das Projekt „Themen-Wanderwege in um Attenkirchen“. Dabei soll der Park & Ride Parkplatz in Attenkirchen als Wanderparkplatz und Ausgangspunkt mehrerer ausgewiesener Rundwege durch das Gemeindegebiet dienen. Die Rundwege sind jeweils als Themenwege gestaltet, auf denen kulturhistorische Objekte beschrieben sind. Die Gesamtkosten dafür belaufen ich auf etwa 8.000,-Euro brutto, der Eigenanteil der Gemeinde beträgt etwa 1.900 Euro. Auch das Projekt „Bockerlradweg – ein Ort für Alle“ kann umgesetzt werden. Am Rad- und Fußweg zwischen Attenkirchen und Thalham soll ein Mehrgenerationentreffpunkt an einem bereits vorhandenen Rastplatz entstehen. Wichtig war dem Gemeinderat dabei auch der historische Bezug zur Bockerl-Bahn. Entsprechende Spielgeräte in Form einer Lok mit zwei Anhängern sowie eine Stelltafel mit historischen Infos sollen den Platz aufwerten. Lieferung und Aufbau kosten etwa 12.300 Euro.

 

Threema geeigneter Messenger-Dienst für Gemeinderatsarbeit

Laut Datenschutzbeauftragten Robert Kremer ist der Messenger-Dienst Threema aus datenschutzrechtlicher Hinsicht ein geeignetes Kommunikationswerkzeug für Gemeinderäte. Auch in Attenkirchen soll Threema für die Gemeinderatsarbeit genutzt werden.

 

Entwicklungen im Rahmen der Pandemie
Bürgermeister Mathias Kern informierte den Gemeinderat über diverse Entwicklungen in der Corona-Pandemie in der Kommune:

  • Ende Januar hat die Freiwillige Feuerwehr in Zusammenarbeit mit der Gemeinde FFP-2-Masken für pflegende Angehörige im Gemeindegebiet verteilt.
  • Seit Montag, 22. Februar, findet im Kindernest Sausewind ein eingeschränkter Regelbetrieb statt, fast alle Kinder sind wieder in Krippe und Kindergarten.
  • In der Grundschule findet ein Wechselunterricht statt, so dass stets jeweils die Hälfte der Schüler im Präsenzunterricht ist, die andere im Homeschooling. Auch der Besuch der Mittagsbetreuung ist an Präsenztagen für die Kinder möglich.
  • Am 1. März fand eine Reihentestung für das Personal des Kindernests Sausewind statt, auch für das Personal der Mittagsbetreuung ist eine solche geplant.
  • Am 12. März findet eine vom Landkreis Freising organisierte Sammelimpfung des Personals in Freising statt.
  • Acht Co2-Ampeln sind im Kindernest Sausewind und neun weitere in der Grundschule in Betrieb genommen worden. Die Ampeln hat die Gemeinde über die ILE Ampertal vergünstigt erwerben können.
  • Die Nachbarschaftsinitiative „Attenkirchen hilft“ bietet zusammen mit der Gemeinde Unterstützung bei der Impfung an. Die Ehrenamtlichen stehen bei der Anmeldung zum Termin zur Seite, außerdem gibt es in Notfällen einen Fahrdienst zum Impftermin. Bürgermeister Mathias Kern dankte Christine Krojer, Wally Braun und Lisa Maier für dieses tolle Angebot und hofft nun auf rege Nutzung durch die Bürger*innen.

Mehr Öffentlichkeitsarbeit: Jahresrückblick, Gemeindebroschüre und gemeindliche Social Media-Nutzung
Die Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde nimmt Fahrt auf: Nach der Januarsitzung trafen sich nun interessierte Gemeinderäte und Vertreter der örtlichen politischen Gruppen, um das weitere Vorgehen bezüglich Gemeindebroschüre zu besprechen. Unabhängig von der Broschüre, die mehrmals im Jahr erscheinen soll, will man bis Ende März einen Jahresrückblick 2020 veröffentlichen. Grafische Unterstützung hat man dabei von Simon Wiesheu und Steffi Ausfelder – wohlgemerkt ehrenamtlich.

Im März soll sich auch noch ein Arbeitskreis gründen, der sich künftig der Gemeindebroschüre annimmt. Dazu sind auch interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen sowie Vertreter von Vereinen und Institutionen. Ziel ist es, Eckpfeiler und Fahrplan für die Ausgaben im Jahr 2021 festzulegen.

Auch in Sachen „Social Media“ will die Gemeinde tätig werden. Geplant ist, dass Simon Wiesheu, Gemeinderat Dr. Walter Schlott und Bürgermeister Kern eine gemeindliche Facebook-Seite redaktionell betreuen. Beraten wird man dabei vom kommunalen Datenschutzbeauftragten Robert Kremer.

 

Digitales Vereinstreffen war erfolgreich
Das digitale Vereinstreffen – organisiert vom Beauftragten für Vereine, Kultur und Sport Max Lobmeier - Ende Februar lief gut. Der Gemeindechef informierte in seinem Bericht, dass alle bekannten Termine der Ehrenamtlichen in den Jahreskalender aufgenommen wurden. Außerdem kam in dem Treffen klar heraus, dass für Ältere und Neubürger*innen die derzeitige Info-Broschüre auch weiterhin aufgelegt werden soll. Für heuer konnte der Gemeindechef das zusichern, für die kommenden Jahre muss das mit dem Gemeinderat abgestimmt werden. Zur Sprache kam auch der Wunsch nach speziellen Informationsangeboten für Vereine hinsichtlich der Corona-Pandemie.

 

Fragebögen zur Gemeindeentwicklung sind verteilt
Die Fragebögen für die Umfrage zur Gemeindeentwicklung sind an alle Einwohner Attenkirchens verteilt worden. Bis 15. März können die Bögen ausgefüllt wieder bei der Gemeinde abgegeben werden. Man hofft nun auf große Beteiligung der Bevölkerung an diesem wichtigen Zukunftsprozess.

 

Baumpflanzung auf dem Spielplatz „Am Bachfeld“ im März
Jüngst hatte der Gemeinderat auf Antrag der Fraktion WIR hin beschlossen, zwei Bäume auf dem Spielplatz „Am Bachfeld“ zu Pflanzen, um den Platz besser zu beschatten. Und gleich meldeten sich auch zwei Spender für die Bäume: die Zahnarztpraxis Wiesheu und die beiden Pfettracher Gartenbauer Reinhard Kürzinger und Anton Westermeier. Der Feldahorn und die Vogelkirsche werden nun am Samstag, 13. März, unter der ehrenamtlichen Leitung von Gemeinderat Anton Westermeier eingesetzt.

 

Aktion „Saubere Landschaft“ findet coronakonform statt
Die Aktion Saubere Landschaft soll heuer stattfinden und zwar am Samstag, 20. März. Allerdings wird die Aktion auf Grund der Corona-Pandemie anders verlaufen als man es kennt: alle Teilnehmenden erhalten an zentralen Ausgabestellen speziell gekennzeichnete Säcke zum Müllsammeln an diesem Tag. Anschließend können die gefüllten Säcke am Wertstoffhof abgegeben werden. Als Dank für die Beteiligung erhalten die fleißigen Sammler dort Gutscheine für die Trattoria Giuseppe. Das Müllsammeln an den Bundes- und Kreisstraßen übernimmt aus Sicherheitsgründen die Feuerwehr. Ausweichtermin ist Samstag, 27. März 2021.

 

Infos rund um Mobilität und Verkehr
Informationen gab es vom Gemeindechef auch rund um die Themen Mobilität und Verkehr:

  • Bezüglich des Projekts MIA (Mobilitätskonzept Mittlere Isarregion und Ampertal) berichtete der Bürgermeister, dass alle dafür vorgesehenen Kommunen zugestimmt haben, sich am gemeinsamen Mobilitätskonzept zu beteiligen. Geklärt werden müsse nun, ob ein Fachbüro beauftragt wird oder eine eigene Stelle geschaffen wird.
  • MVV-Bedarfsabfrage zusätzlicher Busverbindungen erfolgte durch den Beauftragten für Mobilität und Digitalisierung Dr. Walter Schlott in Abstimmung mit Bürgermeister Kern.
  • Die Straßenarbeiten an den Kreisstraßen FS 16 Oberappersdorf-Wimpasing und FS 22 Gerlhausen-Wimpasing sowie an der Ortsdurchfahrt der FS 16 durch Wimpasing (Appersdorfer Straße) sind für das Jahr 2022 vorgesehen. Es soll zuvor ein gemeinsamer Vor-Ort-Termin mit dem zuständigen Tiefbauamt des Landkreises stattfinden.

 

Ausbau und Renovierung des Bürgersaals

Gemeinderätin Evi Rieger koordiniert den Ausbau und Renovierungsarbeiten im Rahmen des beschlossenen Haushaltsansatzes. So sollen u.a. abschließbare Regale für das Geschirr eingebaut, Bühnenlampen ausgetauscht und Bühnenregale für die Requisiten angeschafft werden.

 

Gemeinde investiert in die Digitalisierung der Schule
Im Rahmen des staatlichen Förderprogramms „Digitales Klassenzimmer“ soll auch die Grundschule Attenkirchen aufgerüstet werden. Die IT-Abteilung der VG Zolling hat dafür gemeinsam mit dem Planungsbüro Silberbauer und der Schulleitung eine Aufstellung über die dafür nötige Medientechnik erarbeitet und dem Gemeinderat vorgelegt. Rund 121.000 Euro soll die Ausstattung kosten. Darin enthalten sind neben diversen Kabeln und Anschlüssen auch Server, Beamer sowie Rechner für Lehrer und Schüler. Rund 67.000 Euro davon müsste die Gemeinde selbst tragen zusätzlich zu den Planungskosten von rund 30.000 Euro. Der Gemeinderat gab den Auftrag, das Projekt auszuschreiben, wobei die einzelnen Aufgabenbereiche getrennt an spezialisierte Firmen vergeben werden sollen. Zudem soll ein Dienstleistungsvertrag für vorerst zwei Jahre mit einem IT-Support geschlossen werden - mit der Option auf Verlängerung. Damit will man eine reibungslose technische Betreuung sicherstellen, bis in der VG Zolling die neue Stelle eines Systemadministrators für die Schulen besetzt ist und dieser sich eingearbeitet hat. Übergeordnetes Ziel dieser Entscheidungen ist, die Attenkirchener Schule fit für die digitale Zukunft zu machen.

 

Parkplatztausch für bessere Zufahrt
Um einem Unternehmer am Bachfeld in Attenkirchen eine bessere Zufahrt zu seinem Grundstück zu ermöglichen, stimmte der Gemeinderat zu, zwei öffentliche Stellplätze zu verlegen. Somit kann die neue Zufahrt über die gemeindliche Fläche ermöglicht werden. Die Kosten dafür, in denen auch 500 Euro als Ausgleich für die Versiegelung enthalten sind, trägt der Unternehmer. Zudem schafft er auf eigene Kosten zwei neue, öffentliche Parkplätze auf seinem Privatgrund. Das Vorhaben ist für die Gemeinde kostenneutral.

 

Bürogebäude darf aufgestockt werden
Ein Unternehmer kann sein Bürogebäude in Attenkirchen-Brandloh um ein Geschoß aufstocken. Der Gemeinderat stimmte dem entsprechenden Antrag zu. Der bisher eingeschoßige Bau in Holzständerbauweise hat eine Grundfläche von rund 121 Quadratmetern, durch das weitere Stockwerk – also Erdgeschoß plus erster Stock - kann die Nutzfläche auf rund 190 Quadratmeter erweitert werden. Die nötigen sechs Stellplätze hat der Antragsteller nachgewiesen.

 

Ökostrom für die kommenden Jahre
Die Strombeschaffung ist für Kommunen mit der Öffnung des Strommarktes immer komplexer geworden. Der Auftrag muss nämlich europaweit ausgeschrieben werden, der Handel läuft über die Leipziger Strombörse. Deshalb kümmert sich ein darauf spezialisiertes Unternehmen für kommunale Ausschreibungen, bündelt diese und kann so bessere Preise erzielen. Der Gemeinderat Attenkirchen hatte in der jüngsten Sitzung über den nächsten Ausschreibungsturnus für die Jahre 2023 bis 2025 abzustimmen. Das Gremium entschied sich für die Variante „100 Prozent Ökostrom ohne Neuanlagenquote“. Das bedeutet, dass der Strom aus regenerativen Energien wie Wind, Wasser oder Biomasse kommen muss, das Alter der Erzeugeranlagen dabei aber keine Rolle spielt. Auch die Möglichkeit, den Strom nur regional zu beziehen, hat man diskutiert. Diese Ausschreibung ist allerding noch aufwändiger und komplexer, so dass für diesen Turnus die Zeit dafür nicht gegeben ist. Mit der gemeinschaftlichen Ausschreibung über die Kubus GmbH kann die Gemeinde einen Arbeitspreis von etwa 5 Cent pro Kilowattstunde erzielen. Zuzüglich weiterer Kosten wie etwa Steuern belaufen sich die Kosten pro Einheit auf rund 17 Cent. Nach dieser Berechnung beträgt die jährlich Stromrechnung der Gemeinde rund 88.000 Euro.

 

7000 Euro mehr im Haushalt für Brandschutz
Im vergangenen Jahr hat die Gemeinde 40 Feuerwehrhelme für die Freiwillige Feuerwehr Attenkirchen gekauft, die Rechnung über rund 12.000 Euro dafür kam allerdings erst in diesem Jahr. Daher stimmte der Gemeinderat eine überplanmäßige Ausgabe im Bereich „Brandschutz“ von 7000 Euro. Da die Rechnung erst heuer gestellt wurde, konnte die Ausgabe nicht mehr im Haushalt von 2020 verbucht werden. Nach Begleichen der Rechnung bleiben im Bereich „Brandschutz“ im diesjährigen Haushalt nur noch 1000 Euro übrig. Allerdings steht eine unaufschiebbare Ausgabe an, daher stockte der Gemeinderat den Bereich „Brandschutz“ um 7000 Euro auf, das Geld wird an anderer Stelle eingespart.

 

Attenkirchen ist beim „Stadtradeln“ dabei
Die Gemeinde Attenkirchen wird sich heuer an der Aktion „Stadtradeln 2021“ beteiligen. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag von Dr. Walter Schlott zu und genehmigte auch die rund 2000 Euro, die unter anderem für Werbematerial und gegebenenfalls Auftakt- und Abschlussveranstaltung benötigt werden. Walter Schlott hat sich auch bereit erklärt, die Aufgabe des Koordinators für die Aktion zu übernehmen. Damit sich möglichst viele Menschen in der Gemeinde beteiligen, hat man außerdem beschlossen, als Kommune 5 Cent pro geradelten Kilometer für die Jugendförderung der örtlichen Vereine zu spenden.

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