Bericht aus dem Gemeinderat vom 9. November 2020

Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12. Oktober 2020
Informationen und Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19. November 2020

Teaser-Logo Attenkirchen - Aus dem Gemeinderat

Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12. Oktober 2020

 

Grundschnitt für Bäume und Sträucher in Thalham
Die Bäume und Sträucher in Thalham bekommen einen Grundschnitt. Das hat der Gemeinderat entschieden. Die geschätzten Kosten von 50.000 Euro werden in den Haushalt 2021 eingestellt. Nun holt die Verwaltung Angebote ein, der Auftrag wird schließlich an den günstigsten Bieter vergeben.

 

Winterdienst für Thalham vergeben
 Der Winterdienst für den Ortsteil Thalham zischen November 2020 und März 2021 wurde vergeben. Der Gemeinderat hat den Auftrag dafür an die Firma Sperrer Gartengestaltung GmbH aus Attenkirchen vergeben. Abgerechnet wird nach Stunden, zu einem Satz von 60 Euro netto. Die Bereitschaft kostet zusätzlich monatlich 150 Euro.

 

Informationen und Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 9. November 2020

 

Gemeinderat tagt künftig früher
Die Gemeinderatssitzungen werden künftig eine halbe Stunde früher beginnen, also um 19.00 Uhr, statt wie bisher um 19.30 Uhr. Außerdem sollen die Sitzungen zeitlich begrenzt werden auf  grundsätzlich 22.30 Uhr. Damit will man den berufstätigen Gemeinderäten entgegenkommen.

 

Keine Bürgerversammlung während Corona
In Attenkirchen wird es während der Pandemie keine Bürgerversammlung geben. Wie Bürgermeister Mathias Kern informierte, haben sich die Landkreis-Bürgermeister bei einem Treffen darauf geeinigt, ihre Bürgerversammlungen während Corona auszusetzen, so lange, bis sich die Lage wieder entspannt hat.

 

Schule beginnt jetzt erst um 8.00 Uhr
Der Unterricht in der Grundschule Attenkirchen wird in Zukunft erst um 8.00 Uhr statt bereits um 7.55 Uhr beginnen. Das ist das Ergebnis eines Treffens des von Bürgermeister Mathias Kern mit dem Elternbeirat. Grund für die Änderung ist, dass mit der Verschiebung des Schulbeginns um 5 Minuten auch die Fahrschüler aus Thalham pünktlich zum Unterricht kommen. Außerdem besteht der Wunsch, eine Geschwindigkeitsreduzierung am Ortseingang Thalmham im Bereich des Bushäuschens zu erreichen. Derzeit dürfte dort bis zu 100 km/h gefahren werden. Die Möglichkeiten für eine Begrenzung werden nun eruiert.

 

Plätzchen und Post statt Seniorenadventsfeier
Corona greift tief ins gesellschaftliche Leben ein. So muss heuer auch die gemeinsame Seniorenadventsfeier der Pfarrgemeinde und der Gemeinde Attenkirchen ausfallen. Stattdessen sollen die älteren Bürger*innen einen Weihnachtsbrief mit Plätzchen erhalten. Das gesellschaftliche Ereignis will man dann möglichst im Frühling mit einem Mai-Fest nachholen.

 

Ferienprogramm „to go“
Die Ferienspiele hat man heuer auch auf die Herbstferien ausgeweitet. Coronabedingt konnten zwar keine Präsenzveranstaltungen stattfinden, aber es gab eine kreative „to-go“-Aktion: Die Kinder wurden mit Material versorgt und haben dann zuhause gebastelt, gemalt und gespielt.

 

Neues Logo für den Jugendtreff
Der Jugendtreff bekommt ein neues Logo. Das hat die Jugendpflegerin Lena Landenberger angestoßen. Das Logo soll der Öffentlichkeit bei einem Pressetermin vorgestellt werden.

 

Weihnachtsstimmung auch ohne Adventsmarkt
Ein digitales Vereinstreffen, zu dem Max Lobmeier Beauftragter für Vereine, Kultur und Sport,die Vereine geladen hatte, war ein großer Erfolg. Fast alle Vereine waren vertreten, bei dem auch vereinbart wurde, den Adventsmarkt in diesem Jahr abzusagen. Trotzdem soll der Dorfplatz weihnachtlich gestaltet werden.

 

Gemeinsame Entscheidung mit der Unteren Naturschutzbehörde über Baumfällungen in Thalham
Im Zuge der Neustrukturierung der Grünflächen und Grünpflege in Thalham gab es nun einen Ortstermin mit der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises. Die Experten haben bei einer Begehung festgelegt, welche Bäume gefällt werden dürfen und welche stehen bleiben müssen.

 

Radweg Wimpasing auf 2022 verschoben
Im Sommer 2019 einigte sich der Gemeinderat auf eine der drei Planungsvarianten für den Geh- und Radweg von Attenkirchen nach Wimpasing. Die zuletzt favorisierte Variante drei sieht die Nutzung des Bockerlradwegs zwischen Attenkirchen und Thalham vor, welcher über eine neu zu errichtende Rampe mit der bestehenden Gemeindeverbindungsstraße nach Wimpasing verbunden werden müsste.

Damit die Gemeinde Fördergelder erhalten kann, muss die Rampe flacher sowie länger gestaltet und die Gemeindeverbindungsstraße breiter ausgebaut werden, wie ursprünglich geplant. Die Kosten würden sich dadurch noch einmal um etwa 70.000 Euro auf rund 350.000 Euro erhöhen.

Auf Grund dieser geänderten Ausgangslage wurde die Entscheidung zur Umsetzung der Baumaßnahme noch einmal auf 2022 verschoben. Bis dahin will die Gemeinde erneut das Gespräch mit Grundstückseigentümern führen.

 

„Bachfeld II“ bekommt Querungshilfe an der Hochstraße
Das Wohngebiet „Bachfeld II“ bekommt an seinem Fussweg zur Hochstraße eine Querungshilfe. Das hat der Gemeinderat einstimmig entschieden und billigte auch die geschätzten Kosten von maximal 10.000 Euro. Derzeit endet der Fußweg an einer sehr unübersichtlichen Stelle. Direkt am Fahrbahnrand beginnt ohne eine Eingrenzung die Verbindungstreppe nach unten und ein Zaun mit Bewuchs behindert die Sicht auf den Verkehr aus Richtung Attenkirchen. Zwar brachte ein Verkehrsspiegel schon eine Verbesserung, nun will man den Bereich aber dauerhaft sicher umgestalten. So soll die Fahrbahn um einen Meter verengt werden mittels einer einseitigen Aufstellfläche nach Westen. Durch die neue Verkehrsführung ist der Verkehr für Fußgänger besser einsehbar und ein sicherer Zugang zur und von der Treppe möglich.

 

Wechselschilder an den beiden Ortseingängen von Attenkirchen gewünscht
Im Mai hatte das Gremium auf Anfrage der UWG über die Möglichkeit diskutiert, Hinweisschilder mit der Aufschrift „Fair fahren, einfädeln lassen“ im Ortsbereich Attenkirchen aufstellen zu lassen. Nun hat sich der Gemeinderat dafür entschieden, dies durch die Freisinger Straßenverkehrsbehörde prüfen zu lassen. Allerdings sollen die Schilder als Wechselschilder gestaltet werden, so dass nur der Rahmen beständig steht, die Schilder selbst aber ausgetauscht werden können. Insgesamt sollen vier Schilder – zwei im Norden und zwei im Süden von Attenkirchen – aufgestellt werden. Kostenpunkt wohl 1500 Euro.

 

Haushalt 2020 und 2021: Corona-Krise mutig angehen und bürgerschaftliches Engagement fördern
Der Gemeinderat hat den Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 verabschiedet. Nach intensiven Vorberatungen stimmte das Gremium den beiden Haushaltsplänen einstimmig zu.

 

Die wichtigsten Eckdaten für den Haushalt 2020 sind:

Verwaltungshaushalt (VWH):      5.741.015,00 Euro

Vermögenshaushalt (VMH):        1.362.335,00 Euro

Zuführung VMH an VWH:            336.025,00 Euro

Rücklagen zum 01.01.2020:        1.642.072,40 Euro

Rücklagenentnahme in 2020:     1.094.845,00 Euro

Kredite wurden und werden heuer keine aufgenommen.

 

Für das Jahr 2021 und die kommenden Jahre steht die Gemeinde vor großen finanziellen Herausforderungen. Dennoch wollen Bürgermeister und Gemeinderat die Bürger*innen während der Coronakrise nicht noch zusätzlich belasten, so werden weder der Gewerbesteuersatz noch die Gebühren für Kinderbetreuung 2020 und 2021 erhöht. Im Gegenteil: Die Gemeinde will in der Krise zudem die Vereine unterstützen, indem man ihnen weiterhin keine Hallengebühren in Rechnung stellt. Es muss gespart werden, aber erst ab 2022. Dabei geht es vor allem darum, laufende Kosten wie Personalkosten sinnvoll zu optimieren. Im nächsten Jahr werden trotzdem wichtige Investitionen getätigt, zum Beispiel für verschiedene Baumaßnahmen und die Erweiterung der Kläranlage für rund 600.000 Euro. Auch die Lebensqualität soll sich für die Bürger*innen weiter verbessern, unter anderem durch mehr Förderung von Kultur und Erhöhung des Budgets für die Ortsteile. Die Spielplätze im Gemeindegebiet sollen ebenfalls attraktiver werden, dafür sollen zukünftig jährlich rund 50.000 Euro eingeplant werden. Finanziert wird dies 2021 auch über Kredite und Rücklagenentnahme. Da derzeit für Rücklagen ein Negativzins entrichtet werden muss, ist es laut Gemeindechef richtig, diese zu reduzieren.

 

Die Eckdaten des Haushalts 2021 sind wie folgt:

Verwaltungshaushalt (VWH):      5.743.765,00 Euro

Vermögenshaushalt (VMH):        2.606.095,00 Euro

Zuführung VMH an VWH:            692.815,00 Euro

Rücklagen zum 01.01.2021:        547.227,40 Euro

Rücklagenentnahme in 2021:     145.175,00 Euro

Kreditaufnahme in 2021:             1.852.600,00 Euro

 

Absage des Adventsmarkts 2020
In Absprache mit den örtlichen Vereinsvertretern wurde der Adventsmarkt auf Grund der Corona-Pandemie abgesagt.

 

Kein Bierfestival im nächsten Jahr
Das weit über die Gemeindegrenzen hinaus bekannte und beliebte Bierfestival Attenkirchen wird im kommenden Jahr wegen Corona ausfallen. Die Planungen sind zu unsicher in der aktuellen Situation. Im Jahr 2022 soll das beliebte Fest wieder stattfinden.

 

Nicht genehmigtes Arbeiterwohnheim in Thalham
In einem Wohngebäude in Thalham ist laut Bürgermeister Mathias Kern ein Arbeiterwohnheim untergebracht. Weil für das Wohnheim keine Genehmigung vorliegt und laut Bebauungsplan eine solche Nutzung nicht zulässig ist, ist das Landratsamt bereits über die illegale Unterkunft informiert worden.

 

Bauhof baut Bushäuschen
Das Bushäuschen in Thalham ist in die Jahre gekommen und marode. Jetzt soll es ein neues geben und zwar aus eigener Kraft heraus: Der Bauhof wird ein neues Häuschen aus Holz zimmern.

 

Schule und Kindergarten bekommen Co2-Ampeln
Damit die Kinder in der Schule sich nicht mit Corona anstecken, hat die Gemeinde mit der Schulleitung über Möglichkeiten diskutiert. Die Anregung eines Vaters, Lüftungsanlagen zu installieren, hat die Schulleitung geprüft und lehnt diese ab. Hochwertige Anlagen kosten pro Klassenzimmer rund 15.000 Euro, günstige Lösungen würden sich laut Experten schnell zu Virenschleudern entwickeln. Stattdessen setzt man auf regelmäßiges Lüften mit Unterstützung von C02-Ampeln. Insgesamt 16 Stück für Schule und Kindergarten werden angeschafft, dafür gibt es Fördermittel vom Land.

 

 

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